#saytheirnames — Neues aus dem ,,Laden“
Nr. 3 —Juli 2021
Liebe Freund:innen,
im dritten Newsletter wollen wir Euch auf den nächsten Seiten wieder über Aktuelles zu unseren vier Forderungen nach Erinnerung, Gerechtigkeit, Aufklärung und Konsequenzen informieren. Mit der Durchsetzung des Untersuchungsausschusses im Landtag in Wiesbaden sowie mit der Zusage, dass beim hessischen Opferfond die Hanauer Familien besondere Berücksichtigung finden sollen, haben die starken und nachhaltigen Stimmen aus Hanau zwei kleine Erfolge erkämpft.
Doch bevor wir dazu und weiterem berichten, blicken wir kurz zurück auf den 19. Juni, an dem sich ca. 700 Radfahrende zur gemeinsamen Abschlusskundgebung auf dem Freiheitsplatz versammelt hatten. Trotz der Hitze an diesem Tag haben sich Radgruppen von sieben Startpunkten aus auf den Weg gemacht und damit einen beeindruckenden „Ride to Remember“- Stern für Hanau geformt. In Gastreden des Hanauer Oberbürgermeisters, eines Vertreters der IG Metall sowie einer Aktiven vom Dachverband der Opferberatungsstellen wurden die Forderungen der neun Familien unterstützt, während diese selbst das Wort ergriffen und ihre Anklagen und Kritiken am Versagen der Behörden und Polizei vor, in und nach der Tatnacht erneuert haben.
Alle Redebeiträge können auf dem Youtube-Kanal der Initiative 19. Februar nachgehört werden:
https://www.youtube.com/watch?v=MYnJ7Y63Gvg
Den vollständigen Newsletter als PDF findet ihr hier zum Download.
Erinnerung
„In Erinnerung an Euch werden wir die Zukunft gestalten“
JUZ k.town Juni 2021
Gedenktafel am JUZ k.town für die Opfer des rassistischen Anschlags vom 19. Februar 2020
Seit Oktober 2020 arbeiten ca. 40 Jugendliche des JUZ k.town an einem würdevollen Gedenken an die ermordeten jungen Menschen. Viele der Besucher:innen haben am 19. Februar 2020 Angehörige und Freunde verloren. Diese Verbundenheit der JUZ Besucher:innen und der Mitarbeiter:innen soll so gezeigt werden. Die Gedenktafel wurde am 22. Juni gemeinsam von Oberbürgermeister Kaminsky und Jugendlichen aus dem JUZ feierlich enthüllt. Dazu waren neben den Jugendlichen Angehörige der Familien der Opfer, Vertreter:innen der Kirchengemeinde Kesselstadt und des Ortsbeirats Kesselstadt sowie einige Nachbar:innen gekommen.
Dies ist das erste sichtbare Ergebnis eines umfangreichen Beteiligungsprozesses mit Jugendlichen. In Planung sind weitere Umgestaltungen auf dem Außengelände des JUZ. Diese sollen symbolisieren, dass es dem rassistischen Mörder nicht gelungen ist, die Werte, für die das JUZ steht, zu zerstören: Gemeinschaft, Toleranz, Vielfalt und eine gelebte Willkommenskultur. Es wird eine großflächige überdachte Sitzgruppe entstehen – für Treffen und Begegnung von Jugendlichen auch außerhalb der Öffnungszeiten. Weiter soll der Eingangsbereich eine Neugestaltung mit Graffiti bekommen und eine Wand mit den Namen aller JUZ-Besucher:innen, auf kleinen selbstgestalteten Metallplatten, geschmückt werden. Dies soll ebenfalls Vielfalt und Zusammengehörigkeit ausdrücken. Start hierfür sind die Herbstferien 2021.
Text: JUZ Kesselstadt
Gerechtigkeit
Ein überfälliges Signal der Verantwortungsübernahme: Hanauer Familien sollen Geld aus Allgemeinem Opferfonds des Landes Hessen erhalten
Wie aus Wiesbaden bekannt wurde, sollen die Familien der Opfer des rassistischen Terroranschlags vom 19. Februar 2020 in Hanau Unterstützung aus dem neuen allgemeinen hessischen Fonds für Opfer von Gewalt beantragen können.
„Wir begrüßen, dass sich die demokratischen Parteien im hessischen Landtag 17 Monate nach den neun rassistisch motivierten Morden endlich dazu durchgerungen haben, die Hinterbliebenen und Verletzten finanziell zu unterstützen. Denn die Lage der Familien wurde angesichts auslaufender Krankengelder immer prekärer und bislang hatten die Familien vom Land Hessen keinerlei finanzielle Unterstützung erhalten “, sagt Newroz Duman von der Initiative 19. Februar. „Wichtig ist jetzt vor allem, dass auf die öffentliche Ankündigung eine schnelle und unbürokratische Verfahrensweise implementiert wird, die die Betroffenen nicht zu Bittsteller*innen degradiert.“
Robert Kusche, Vorstandsmitglied im VBRG e.V. und Geschäftsführer der Opferberatung SUPPORT, ergänzt: „Bei dem öffentlichen Versprechen, die Hinterbliebenen und Verletzten des rassistischen Attentats von Hanau zu unterstützen, handelt es sich um ein schon längst überfälliges Signal der Verantwortungsübernahme durch das Land Hessen für die zahlreichen Polizei- und Behördenfehler im Kontext des Attentats vom 19.2.2020“.
Jetzt sei es wichtig, dass das Geld zeitnah, unbürokratisch und unabhängig von anderen staatlichen Leistungen ausgezahlt wird. „Das Land Hessen ist in der Verantwortung dafür, dass die Betroffenen nicht zusätzlich zu dem traumatischen Verlust ihrer Angehörigen mit finanzieller Verarmung konfrontiert sind.“
Vor mehr als einem halben Jahr, im Dezember 2020 hatten die Initiative 19. Februar, der Verband der Beratungsstellen für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt (VBRG e.V.) und die hessische Opferberatung response in Trägerschaft der Bildungsstätte Anne Frank erstmals Parteienvertreter:innen in Wiesbaden angesprochen und angeregt, dass Hessen dem Beispiel des Opferhilfsfonds in Thüringen folgen solle. Die Thüringische Landesregierung hatte mit einem Fonds für die Hinterbliebenen der NSU-Mordserie die Verantwortung für die Behördenfehler des Freistaats Thüringen übernommen.
Nachdem die Verhandlungen ins Stocken gerieten, hatten über 53.000 Menschen eine Petition für einen Rechtsterrorismus-Opferfonds in Hessen unterschrieben. Die Initiative 19. Februar und der VBRG e.V. hatten die Unterschriften am 8. Mai 2021 im Wiesbadener Landtag an Abgeordnete von CDU, SPD, Grüne, Linke und FDP übergeben und dringend eine schnelle und unbürokratische Umsetzung angemahnt.
Auszug aus der Pressemitteilung vom 8.7.21, hier der gesamte Text:
https://19feb-hanau.org/2021/07/08/ein-ueberfaelliges-signal-der-verantwortungsuebernahme-hanauer-familien-sollen-geld-aus-allgemeinem-opferfonds-des-landes-hessen-erhalten
Aufklärung
1. Untersuchungsausschuss zu Hanau beschlossen!
Als die Familien im Sommer 2020 erstmals einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss (UA) für Hanau zur Sprache brachten, hatten auch uns wohlgesonnene Parteienvertreter:innen abgewunken. Dazu gebe es zu wenig Belege für Behördenversagen und das hessische Parlament sei sowieso überfordert wegen des Ausschusses zu Lübcke. Nun, am 7. Juli 2021 haben in Wiesbaden alle (!) Fraktionen außer der AfD – also auch Grüne und die CDU – für die Einrichtung des UA für Hanau gestimmt. Sogar Innenminister Beuth musste in seiner Rede Unterstützung für den UA zusagen. Diese veränderte Situation ist alleine dem öffentlichen Druck zu verdanken, den die Familien und Überlebenden mit ihren starken Stimmen in den Medien und auf Kundgebungen entfacht haben. Die Ansage, dass wir „keine Ruhe geben und eine Zäsur von unten erzwingen müssen“, trägt erste Früchte.
Die zentralen Fragen für den UA wurden von der hessischen SPD in enger Absprache mit den Familien, Anwält:innen und der Initiative 19. Februar erarbeitet. Linke und FDP hatten sofort mitunterzeichnet. Und nun wird es ab September 2021 darauf ankommen, mit einer Begleitkampagne dieses parlamentarische Instrument der Aufklärung bestmöglich zu nutzen. In unserer Pressemitteilung dazu haben wir formuliert: „Wir erhoffen keine Wunder und es wird ein langes Verfahren werden. Aber wir glauben, dass der Untersuchungsausschuss angesichts des fortgesetzten Schweigens der Behörden eine wichtige, zusätzliche Möglichkeit bietet, um unserem Ziel nach lückenloser Aufklärung Nachdruck zu verschaffen.“
Unsere Pressemitteilung findet sich hier:
https://19feb-hanau.org/2021/07/07/pressemitteilung-initiative-19-februar-begruesst-untersuchungsausschuss-zu-hanau/
2. Das Notruf-Desaster
Es dürfte kein Zufall gewesen sein, dass die Staatsanwaltschaft Hanau zwei Tage vor der Entscheidung für den Untersuchungsausschuss mit einer 24-seitigen Erklärung zum Notruf in die Öffentlichkeit ging. Unter der Überschrift „Einleitung eines Ermittlungsverfahrens betreffend den Vorwurf der Nichterreichbarkeit des polizeilichen Notrufes am 19.02.2020 abgelehnt“ sollte offensichtlich medienwirksam signalisiert werden, zu einem der schweren Vorwürfe die Polizei Hanau aus der Schusslinie zu nehmen. Doch die detaillierten Ausführungen der Staatsanwaltschaft könnten noch nach hinten losgehen. Denn im Grunde werden zunächst alle unsere Ermittlungen und Anklagen zum technischen Versagen wie auch zur personellen Unterbesetzung bestätigt. Dass eine einzelne Telefonistin der Polizei vor Gericht gebracht wird, war nicht das Ziel der Anzeigen und Anklagen. Vielmehr geht es um ein Organisationsversagen der Polizeileitung in Hanau, des Präsidiums in Südosthessen und des Hessischen Innenministeriums. Und dafür finden sich im bislang noch nicht veröffentlichten Teil der staatsanwaltschaftlichen Ausführungen neue, weitere Belege. Zudem ist deutlich geworden, dass Innenminister Beuth das Parlament und die Öffentlichkeit mit seiner Erklärung zum Notrufversagen im Februar 2021 vorsätzlich getäuscht hat. Dazu verweisen wir auf einen aktuellen Text auf unserer Webseite:
https://19feb-hanau.org/2021/07/13/schlicht-stille-das-notruf-desaster-von-hanau/
Unsere Pressemitteilung findet sich hier:
https://19feb-hanau.org/2021/07/06/pressemitteilung-abgelehnte-einleitung-eines-ermittlungsverfahrens-wegen-nichterreichbarkeit-des-polizeilichen-notrufs/
Konsequenzen!?!
Rassisten entwaffnen! Auch bei der Polizei!!
Nach den vielen Fragen der Familien und Angehörigen zum Polizeieinsatz in der Tatnacht sind nun weitere ungeheuerliche Details ans Licht gekommen:
13 Beamte des Frankfurter SEK, die in Hanau im Einsatz waren, sind aufgrund rechtsextremer Chats vom Dienst suspendiert.
Nach dem NSU 2.0 und der Auflösung des Frankfurter SEK: Innenminister Beuth spricht immer wieder auf Pressekonferenzen über eine nötige ,,Fehlerkultur“ bei der Polizei. Es geht nicht um „Fehler“, wenn Naziposts verschickt werden oder Daten politisch unliebsamer Personen illegal herausgegeben werden oder Waffen aus der Asservatenkammer verschwinden! Es ist kein „Fehlverhalten“, wenn Vorgesetzte die Augen zudrücken und gegen solche Chatgruppen nicht einschreiten. Es geht bei der hessischen Polizei nicht um die Bereinigung von Fehlern, die man sich nur frühzeitig trauen müsste, offen anzusprechen. Im Falle des SEK geht es um bewusste menschenfeindliche Ideologien – von Personen mit Sturmgewehren in der Hand. Diese Beamten gehen sicher nicht bei einer besseren ,,Fehlerkultur“ reumütig zu ihrem Vorgesetzten. Und anstatt frühzeitig bei auch nur kleinsten Tendenzen in eine solche Richtung zu reagieren werden sie zu einem Einsatz bei einem rassistischen Attentat geschickt!
Wieviel würde noch ans Licht kommen, wenn gezielt und sensibilisiert nachgeforscht würde und vielleicht nicht erst beim Verschicken von Inhalten aus der Kategorie Hakenkreuze reagiert würde?
Warum wird nicht schon interveniert bei rassistischen Sprüchen oder herablassenden Aussagen über alle, die nicht ins weiße deutsche Weltbild passen? Solche Tendenzen werden schöngeredet, ignoriert und bagatellisiert und so ein Klima geschaffen, in dem sich Menschen mit rechter Gesinnung sicher fühlen und immer weitergehen.
Man könnte es als den absoluten Gipfel bezeichnen, dass Ministerpräsident Bouffier offenbar ohne schlechtes Gewissens folgende sinngemäße Aussage tätigt: ,,Nur weil sie Mitglied einer solchen Chatgruppe sind, heißt das noch nicht, dass sie ihre Arbeit schlecht machen.“ Allerdings spiegelt es eigentlich nur die Gleichgültigkeit und Ignoranz wieder, mit der Verantwortliche viel zu oft rechtsextremen Umtrieben in ihren Behörden begegnen. Für sie und ihre Familien stellen rechtsextreme Beamte – vermeintlich – vielleicht keine Bedrohung da, sind doch die Führungspositionen in Deutschland immer noch überwiegend mit Weißen besetzt.
Für migrantisierte Menschen bedeutet es im Zweifelsfall, vor der Polizei genau soviel Angst haben zu müssen wie vor einer Notsituation, in der sie diese eigentlich rufen müßten. Dieser Zustand ist unaushaltbar.
Wir fordern die Entwaffnung aller Rassisten- auch der in Uniformen! Diese Leute sind vom Staat höchstpersönlich bewaffnete Nazis!
Pressemitteilung der Initiative 19.Februar zum SEK-Einsatz in Hanau:
https://19feb-hanau.org/2021/06/16/pressemitteilung-13-der-19-rechtsextremen-sek-beamten-waren-in-hanau-im-einsatz/
Und nochmal hier:
„Dazu gehört aus aktuellem Anlass auch der Skandal um das SEK, das Innenminister Beuth unlängst wegen rechtsextremer Chat-Gruppen auflösen musste. „Wir wissen,“ sagt Newroz Duman, „dass der SEK-Chef, der in Hanau den Einsatz am Täterhaus leitete, zum K-71 gehört, also zu der aufgelösten Einheit. Wir wollen jetzt wissen, ob der Einsatzleiter zu den 13 Polizisten gehört, die suspendiert wurden und am 19./20. Februar 2020 in Hanau eingesetzt waren.“ Die Initiative hatte in früheren Veröffentlichungen die um mehrere Stunden verspätete Stürmung des Täterhauses kritisiert.“
https://19feb-hanau.org/2021/07/07/pressemitteilung-initiative-19-februar-begruesst-untersuchungsausschuss-zu-hanau/
Termine
Am 19. Juli findet an den beiden Tatorten in Hanau jeweils ein kleines Gedenken statt. Um 16.00 Uhr in Kesselstadt am Kurt-Schumacher-Platz und um 16.30 Uhr am Heumarkt.
Am 24. Juli findet in Wächtersbach in Erinnerung an das rassistische Attentat vom 22.07.2019 eine Fahrradsternfahrt mit anschließender Kundgebung statt. Das „Intergrationsbündnis 22. Juli – wie l(i)eben Vielfalt“ ruft dazu auf, die Initiative 19. Februar wird auch einen Redebeitrag halten. Beginn der Kundgebung ist um 11.00 Uhr auf dem Messegelände in Wächtersbach.
Am Donnerstag, 19. August, wird in Dietzenbach auf dem Roten Platz eine Gedenkstele für Sedat Gürbüzaufgestellt. Sedat ist in Dietzenbach aufgewachsen.
Einen Tag später, am 20. August, wird in Erlensee am Rathaus eine Gedenktafel für Kaloyan Velkov aufgehängt. Kaloyan hatte in Erlensee gewohnt.
Die genauen Uhrzeiten bitte im Laden in der Krämerstraße 24 erfragen.
Freitag, 20. August
Filmveranstaltung im Laden: „I am Not Your Negro“
Der Film erzählt die Geschichte der Rassendiskriminierung und der amerikanischen Bürgerrechtsbewegung im 20. Jahrhundert anhand der Lebensgeschichten u.a. von Malcolm X und Martin Luther King jr.
Beginn ist um 21 Uhr im Laden in der Krämerstraße 24.
Für den 4. September mobilisiert das Bündnis „Unteilbar“ für eine bundesweite Großdemonstration nach Berlin. Wenige Wochen vor den Bundestagswahlen sollen zentrale Forderungen „für eine gerechte und solidarische Gesellschaft“ an die kommende Regierung gerichtet werden. Die Initiative 19. Februar und die Familien der Ermordeten aus Hanau wollen gemeinsam nach Berlin fahren und sich mit ihrem Kampf um Gerechtigkeit und Aufklärung an dieser Demonstration beteiligen.
Mehr Informationen hier: https://www.unteilbar.org/berlin-demo-2021/
In Erinnerung an Esther Bejarano
1924 – 2021 – Kämpferin gegen das Vergessen.
“Würdiges Gedenken heißt kämpfen. Wir müssen uns alle erinnern, damit es nicht wieder geschehen kann. Damit noch mehr Menschen gegen menschenverachtende Ideologien aufstehen und sich einsetzen. Heute bin ich örtlich von Euch getrennt. Aber mit meinem Herzen bin ich bei Euch.”
Esther Bejarano am 14.02.2021 in ihrem Gruß an die Angehörigen und Überlebenden in Hanau.
Wir haben viel von Dir gelernt, Esther. Von Deinem offenen Geist, der die Erinnerung an die Vergangenheit lebendig hielt, um nie zu vergessen und um zu verändern. Bis zuletzt warst Du eine Stütze auch unserer Kämpfe gegen das Vergessen. Zuletzt zum Jahrestag des rassistischen Anschlags hast Du uns Grüße geschickt. Heute (10.07.2021) nehmen wir Abschied. In unseren Kämpfen und Herzen wirst Du lebendig bleiben.
